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  Hamburg-Wahl am 20. Februar 2011


Anerkennung von acht „neuen“ Parteien und Wählervereinigungen

Heute haben die Landeswahlausschüsse der Bürgerschaftswahl und der Bezirksversamm­lungswahl in öffentlicher Sitzung entschieden, dass acht „neue“ Parteien und Wählervereini­gungen für die Wahlen am 20. Februar 2011 anzuerkennen sind.

Diese Gruppierungen sind (in alphabetischer Reihenfolge):
1. Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG Hamburg) als Partei zu beiden Wahlen

2. Bürgerliche Mitte (Bü-Mi) als Wählervereinigung (nur zur Bürgerschaftswahl)

3. FREIE WÄHLER Hamburg (FREIE WÄHLER) als Partei zu beiden Wahlen

4. FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg (DIE FREIE Hamburg) als Partei zu beiden Wahlen

5. HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI (HUMANWIRTSCHAFT) als Partei
(nur zur Bezirksversammlungswahl)

6. Nordabgeordnete (WNA) als Wählervereinigung zu beiden Wahlen

7. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) als Partei zu beiden Wahlen

8. Sarazzistische Partei – für Volksentscheide SPV Atom-Stuttgart21 (SPV) als Partei
(nur zur Bürgerschaftswahl)

Nicht anerkannt wurde die Wählervereinigung DIE DEUTSCHEN KONSERVA­TIVEN e. V. (DIE KONSERVATIVEN), weil sie ihre Beteiligungsanzeige verspä­tet eingereicht hatte.

Insgesamt 26 Gruppierungen und Einzelpersonen wollen sich an den Hamburg-Wahlen be­teiligen (siehe Anlage). Diese haben jetzt die Möglichkeit, bis zum 19. Januar, 16:00 Uhr, ihre Wahlvorschläge mit den Kandidatenlisten einzureichen.

Am 22. Januar entscheiden der Landeswahlausschuss der Bürgerschaftswahl und die Bezirkswahlausschüsse zu beiden Wahlen in öffentlichen Sitzungen, welche Wahl­vorschläge auf die 42 Hamburger Stimmzettel kommen. Der Landeswahlausschuss tagt am 22. Januar (Samstag) um 12 Uhr in der Handwerkskammer (Holstenwall), die Bezirkswahl­ausschüsse in den sieben Bezirksämtern.

Weitere Infos unter: http://www.hamburg.de/hamburg-wahlen

 

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